Sitzung: 24.11.2010 Bau-, Feuerwehr-, Straßen-, Umwelt-, Landwirtschafts- und Landschaftsausschuss
Beschluss: Abstimmung: mehrheitlich beschlossen:
Abstimmung: Ja: 5, Nein: 1, Enthaltungen: 1
Vorlage: BV/403/2010
Beschlussvorschlag:
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Der Ersatzbeschaffung eines Mannschaftstransportwagens (MTW) für die
Freiwillige Feuerwehr Jever wird zugestimmt. Die Verwaltung wird gebeten, am Gebrauchtfahrzeugmarkt nach
geeigneten Fahrzeugen Ausschau zu halten. Sollte die Verwaltung feststellen,
dass am Markt keine geeigneten Fahrzeuge verfügbar bzw. keine
wirtschaftlichen Angebote vorhanden sind, wird die Verwaltung ermächtigt, die
Ausschreibung eines Neufahrzeuges vorzunehmen. Die notwendige außerplanmäßige Ausgabe wird bis zu
einer Höhe von 34.500,- € bewilligt. Die Deckung erfolgt durch Minderausgaben
bei den Haushaltsstellen 6300.950102.4 (Endausbau Kleiberring) und
3310.940091.2 (Heizungsanlage Theater) sowie 6300.950101.0 (Neubau
Ehrentrautstraße). |
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Herr Mühlena erläutert den Handlungsbedarf, da das
jetzige Fahrzeug den vorgezogenen TÜV nicht bestanden habe und eine Reparatur
und Weiternutzung damit entfalle.
Herr Janßen hält den Ersatz des Fahrzeuges für
erforderlich, gegebenenfalls müsse auch ein Gebrauchtfahrzeug ausreichen. Die
erforderliche Umrüstung könne durch die FTZ kostengünstig hergestellt werden. Herr
Rieken verneint letzteres. Eine Umrüstung sei nur durch Fachfirmen möglich.
Herr Mühlena erläutert, dass der Gebrauchtwagenmarkt
geprüft wurde. Fertige Fahrzeuge gebe es praktisch keine. Neufahrzeuge seien
für ca. 35.000 € zu erwerben, Gebrauchtfahrzeuge für ca. 25.000 €. Die
Anschaffung eines Neufahrzeuges biete sich an, da die Umrüstungskosten von ca.
7.000 € bei einem Gebrauchtfahrzeug hinzugezählt werden müssten.
Herr Mühlena ergänzt den Beschlussvorschalag
dahingehend, dass eine weitere Deckung der Kosten über die Haushaltsstelle
6300.950101 gegeben sei.
Herr Harms warnt, dass insbesondere die
Deckungsvorschläge nicht mehrfach für verschiedene Projekte herangezogen
werden. Dieses wird von Herrn Rüstmann als selbstverständlich bejaht.
Die Vorsitzende lässt die um den zusätzlichen Deckungsvorschlag erweiterte Beschlussvorlage abstimmen.