Sitzung: 09.12.2010 Rat der Stadt Jever

Beschluss: Abstimmung: mehrheitlich beschlossen:

Abstimmung: Ja: 28, Enthaltungen: 2

Vorlage: BV/403/2010

Beschlussvorschlag:

 

 

Der Ersatzbeschaffung eines Mannschaftstransportwagens (MTW) für die Freiwillige Feuerwehr Jever wird zugestimmt.

Die Verwaltung wird gebeten, am Gebrauchtfahrzeugmarkt nach geeigneten Fahrzeugen Ausschau zu halten. Sollte die Verwaltung feststellen, dass am Markt keine geeigneten Fahrzeuge verfügbar bzw. keine wirtschaftlichen Angebote vorhanden sind, wird die Verwaltung ermächtigt, die Ausschreibung eines Neufahrzeuges vorzunehmen.

Die notwendige außerplanmäßige Ausgabe wird bis zu einer Höhe von 34.500,- € bewilligt. Die Deckung erfolgt durch Minderausgaben bei den Haushaltsstellen 6300.950102.4 (Endausbau Kleiberring) und 3310.940091.2 (Heizungsanlage Theater) sowie 6300.950101.0 (Neubau Ehrentrautstraße).

 

 

Herr Mühlena führt zur Beschlussvorlage aus.

 

Herr Schwanzar fragt an, ob es sich um ein Einsatzfahrzeug handelt oder das Fahrzeug, wie beim Stadtjugendring mit Werbung finanziert werden dürfe. Letzteres wird verneint.