Der Vorsitzende verweist auf einen Antrag des RH Udo Albers zum Kindergarten Sandelermöns, der vor der Sitzung verteilt worden ist, und stellt zur Aussprache, wie mit dem Antrag verfahren werden soll.

 

VA Rüstmann führt dazu aus, dass der Antrag sich auf den Haushalt beziehe und von ihm dementsprechend beim Haushaltsvortrag berücksichtigt werde.

 

Dieses findet die Zustimmung des Ausschusses. Die TO wird ansonsten, so wie sie vorliegt, festgestellt.