SessionNet | Rat der Stadt Jever - 11.11.2021

Sitzung

Rat/001/2021-2026

Gremium

Rat der Stadt Jever

Raum

Schützenhof Jever - Großer Saal

Datum

11.11.2021

Zeit

19:00-21:19 Uhr

Amtliche Bekanntmachung

Niederschrift öffentlich

Anlage TOP 9 Geschäftsordnung vom 11. November 2021

Sitzungsvorlage

Erläuterungen zur Tagesordnung, Stand 27. Oktober 2021

MV/0002/2021-2026

Beschluss: Zur Kenntnis genommen.

Sitzungsvorlage

Entwurf einer Geschäftsordnung Oktober 2021

Geschäftsordnung vom 17. November 2016

BV/0001/2021-2026

Beschluss: Abstimmung: mehrheitlich beschlossen:

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 10, Enthaltung: 3, Befangen: 0

Beschluss: Abstimmung: einstimmig beschlossen:

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

Beschluss: Abstimmung: einstimmig beschlossen:

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

Beschluss: Abstimmung: einstimmig beschlossen:

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

Beschluss: Abstimmung: einstimmig beschlossen:

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

Beschluss: Abstimmung: einstimmig beschlossen:

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

Beschluss: Abstimmung: einstimmig beschlossen:

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

Beschluss: Abstimmung: einstimmig beschlossen:

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

Beschluss: Abstimmung: einstimmig beschlossen:

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

Beschluss: Abstimmung: ohne Gegenstimme beschlossen:

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0, Enthaltung: 2, Befangen: 0

Beschluss: Abstimmung: einstimmig beschlossen:

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

Beschluss: Abstimmung: einstimmig beschlossen:

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

Beschluss: Abstimmung: einstimmig beschlossen:

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

Beschluss: Abstimmung: ohne Gegenstimme beschlossen:

Abstimmung: Ja: 28, Nein: 0, Enthaltung: 3, Befangen: 0

Beschluss: Abstimmung: ohne Gegenstimme beschlossen:

Abstimmung: Ja: 28, Nein: 0, Enthaltung: 3, Befangen: 0

Beschluss: Abstimmung: ohne Gegenstimme beschlossen:

Abstimmung: Ja: 26, Nein: 0, Enthaltung: 5, Befangen: 0

Beschluss: Abstimmung: ohne Gegenstimme beschlossen:

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0, Enthaltung: 1, Befangen: 0

Beschluss: Abstimmung: ohne Gegenstimme beschlossen:

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0, Enthaltung: 1, Befangen: 0

Beschluss: Abstimmung: ohne Gegenstimme beschlossen:

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0, Enthaltung: 1, Befangen: 0

Sitzungsvorlage

BV/0003/2021-2026

Beschluss: Abstimmung: einstimmig beschlossen:

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

Sitzungsvorlage

BV/0004/2021-2026

Beschluss: Abstimmung: einstimmig beschlossen:

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

Informationen

3 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Ö 1 TexteBegrüßung durch den Bürgermeister

Ö 1.1 VO2 Dok.TexteKonstituierende Sitzung des Rates der Stadt Jever;Zusammenfassung der Erläuterungen zu den einzelnen Tagesordnungspunkten

Ö 2 TexteFeststellung der / des Altersvorsitzenden

Ö 3 TexteEröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit der Ratsmitglieder und der Beschlussfähigkeit

Ö 4 TexteVereidigung des hauptamtlichen Bürgermeisters;Hinweis der weiteren Bindung an den früher geleisteten Eid

Ö 5 TexteFörmliche Verpflichtung und Pflichtenbelehrung der Ratsfrauen und Ratsherren durch den Bürgermeister

Ö 6 TexteFeststellung der im Rat vertretenden Fraktionen und Gruppen sowie Benennung von Vorsitzenden und Vertreter/-innen gegenüber der / dem Altersvorsitzenden

Ö 7 TexteWahl der / des Ratsvorsitzenden

Ö 8 TexteFeststellung der Tagesordnung

Ö 9 VO3 Dok.TexteGeschäftsordnung für den Rat, den Verwaltungsausschuss, die Ratsausschüsse und die nach besonderen Rechtsvorschriften gebildeten Ausschüsse der Stadt Jever

Ö 10 TexteWahl der Vertreter/-innen der / des Ratsvorsitzenden

Ö 11 Bildung des Verwaltungsausschusses (VA) gemäß § 75 des Niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetzes (NKomVG)

Ö 11.1 TexteEntscheidung des Rates gemäß § 74 Abs. 3 NKomVG, ob die Anzahl der Beigeordneten für die Dauer der Wahlperiode um zwei auf acht Beigeordnete erhöht wird

Ö 11.2 TexteFeststellung der auf die einzelnen Fraktionen und Gruppen entfallenden Sitze im Verwaltungsausschuss

Ö 11.3 TexteBenennung der Beigeordneten bzw. deren Stellvertreter/-innen durch die Fraktionen und Gruppen (§ 75 Abs. 1 NKomVG)

Ö 11.4 TexteEntsendung möglicher Grundmandatsinhaber/-innen

Ö 11.5 TexteBenennung einer / eines zweiten Stellvertreterin / Stellvertreters für Fraktionen und Gruppen, die lediglich mit einem Mitglied im Verwaltungsausschuss vertreten sind (§ 75 Abs. 1 Satz 5 NKomVG)

Ö 11.6 TexteFeststellungsbeschluss des Rates über die Sitzverteilung und Ausschussbesetzung gemäß § 75 Abs. 1 NKomVG

Ö 12 Wahl der ehrenamtlichen Stellvertreter/-innen des Bürgermeisters gemäß § 81 Abs. 2 NKomVG

Ö 12.1 TexteEntscheidung über die Anzahl der zu wählenden stellvertretenden Bürgermeister/-innen oder die Anzahl der gleichberechtigten Bürgermeister/-innen

Ö 12.2 TexteWahl der stellvertretenden Bürgermeister/-innen

Ö 13 Bildung der Fachausschüsse / Arbeitskreise gemäß § 71 Abs. 1 und § 73 NKomVG

Ö 13.1 TexteEntscheidung des Rates über die zu bildenden Fachausschüsse gemäß § 71 Abs. 1 NKomVG

Ö 13.2 TexteEntscheidung des Rates über die Anzahl der Ausschusssitze gemäß § 71 Abs. 2 NKomVG

Ö 13.3 TexteEntscheidung des Rates über die Anzahl der hinzuzuwählenden Mitglieder in einzelnen Ausschüssen gemäß § 71 Abs. 7 und § 73 NKomVG

Ö 13.4 TexteBekanntgabe der Sitzverteilung gemäß § 71 Abs. 2, 3 und 4 NKomVG

Ö 13.5 TexteEntscheidung über die Vertretungsregelung in den Ausschüssen

Ö 13.6 TexteBenennung der Ausschussmitglieder sowie deren Stellvertreter/-innen gemäß § 71 Abs. 2, 3 und 4 NKomVG

Ö 13.7 TexteZuteilung der Ausschussvorsitze sowie Benennung der Ausschussvorsitzenden und stellvertretenden Ausschussvorsitzenden gemäß § 71 Abs. 8 NKomVG

Ö 13.8 TexteFeststellungsbeschluss des Rates über die Sitzverteilung und Ausschussbesetzung gemäß § 71 Abs. 5 NKomVG

Ö 14 Bestellung von Ratsfrauen und Ratsherren sowie deren Stellvertreterinnen und Stellvertretern der Stadt in örtliche und überörtliche Institutionen

Ö 14.1 TexteKuratorium Altenwohnzentrum(Drei Ratsfrauen / Ratsherren sowie drei Stellvertreter/-innen)

Ö 14.2 TexteKuratorium Diakonisches Werk Jever e.V. (Zwei Ratsfrauen / Ratsherren sowie zwei Stellvertreter/-innen)

Ö 14.3 TexteVerbandsversammlung "Zweckverband Schloss- und Heimatmuseum"(Zwei Ratsfrauen / Ratsherren sowie zwei Stellvertreter/-innen)

Ö 14.4 TexteVerbandsversammlung des Zweckverbandes der Landesbühne Niedersachsen Nord GmbH(Ein/e Ratsfrau / Ratsherr sowie ein/e Stellvertreter/-in)

Ö 14.5 TexteLandschaftsversammlung der "Oldenburgischen Landschaft"(Ein/e Ratsfrau / Ratsherr sowie ein/e Stellvertreter/-in)

Ö 14.6 TexteVerbandsversammlung des Oldenburgisch-Ostfriesischen Wasserverbandes (OOWV)(Ein/e Ratsfrau / Ratsherr sowie ein/e Stellvertreter/-in)

Ö 14.7 TexteAufsichtsrat der Wohnungsbaugesellschaft Friesland mbH(Ein/e Ratsfrau / Ratsherr sowie ein/e Stellvertreter/-in)

Ö 14.8 TexteGesellschafterversammlung der Wohnungsbaugesellschaft Friesland mbH(Ein/e Ratsfrau / Ratsherr sowie ein/e Stellvertreter/-in)

Ö 14.9 TexteGesellschafterversammlung der FriesenEnergie GmbH(Ein/e Ratsfrau / Ratsherr sowie ein/e Stellvertreter/-in)

Ö 15 VO1 Dok.TexteJohanne-Gruner-Stiftung;Neubesetzung des Kuratoriums

Ö 16 VO1 Dok.TexteOlga-Fink-Stiftung;Neubesetzung des Kuratoriums

Ö 17 TexteMitteilungen des Bürgermeisters

Ö 18 TexteSchließen des öffentlichen Teiles der Sitzung