Sitzung
Rat/001/2021-2026
Gremium
Rat der Stadt Jever
Raum
Schützenhof Jever - Großer Saal
Datum
11.11.2021
Zeit
19:00-21:19 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Begrüßung durch den Bürgermeister
 
Ö 1.1
Konstituierende Sitzung des Rates der Stadt Jever;
Zusammenfassung der Erläuterungen zu den einzelnen Tagesordnungspunkten

Beschluss: Zur Kenntnis genommen.

 MV/0002/2021-2026
Ö 2
Feststellung der / des Altersvorsitzenden
 
Ö 3
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit der Ratsmitglieder und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 4
Vereidigung des hauptamtlichen Bürgermeisters;
Hinweis der weiteren Bindung an den früher geleisteten Eid
 
Ö 5
Förmliche Verpflichtung und Pflichtenbelehrung der Ratsfrauen und Ratsherren durch den Bürgermeister
 
Ö 6
Feststellung der im Rat vertretenden Fraktionen und Gruppen sowie Benennung von Vorsitzenden und Vertreter/-innen gegenüber der / dem Altersvorsitzenden
 
Ö 7
Wahl der / des Ratsvorsitzenden
 
Ö 8
Feststellung der Tagesordnung
 
Ö 9
Geschäftsordnung für den Rat, den Verwaltungsausschuss, die Ratsausschüsse und die nach besonderen Rechtsvorschriften gebildeten Ausschüsse der Stadt Jever

Beschluss: Abstimmung: mehrheitlich beschlossen:

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 10, Enthaltung: 3, Befangen: 0

 BV/0001/2021-2026
Ö 10
Wahl der Vertreter/-innen der / des Ratsvorsitzenden
 
Ö 11
Bildung des Verwaltungsausschusses (VA) gemäß § 75 des Niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetzes (NKomVG)
 
Ö 11.1
Entscheidung des Rates gemäß § 74 Abs. 3 NKomVG, ob die Anzahl der Beigeordneten für die Dauer der Wahlperiode um zwei auf acht Beigeordnete erhöht wird

Beschluss: Abstimmung: einstimmig beschlossen:

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

 
Ö 11.2
Feststellung der auf die einzelnen Fraktionen und Gruppen entfallenden Sitze im Verwaltungsausschuss
 
Ö 11.3
Benennung der Beigeordneten bzw. deren Stellvertreter/-innen durch die Fraktionen und Gruppen (§ 75 Abs. 1 NKomVG)
 
Ö 11.4
Entsendung möglicher Grundmandatsinhaber/-innen
 
Ö 11.5
Benennung einer / eines zweiten Stellvertreterin / Stellvertreters für Fraktionen und Gruppen, die lediglich mit einem Mitglied im Verwaltungsausschuss vertreten sind (§ 75 Abs. 1 Satz 5 NKomVG)
 
Ö 11.6
Feststellungsbeschluss des Rates über die Sitzverteilung und Ausschussbesetzung gemäß § 75 Abs. 1 NKomVG

Beschluss: Abstimmung: einstimmig beschlossen:

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

 
Ö 12
Wahl der ehrenamtlichen Stellvertreter/-innen des Bürgermeisters gemäß § 81 Abs. 2 NKomVG
 
Ö 12.1
Entscheidung über die Anzahl der zu wählenden stellvertretenden Bürgermeister/-innen oder die Anzahl der gleichberechtigten Bürgermeister/-innen

Beschluss: Abstimmung: einstimmig beschlossen:

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

 
Ö 12.2
Wahl der stellvertretenden Bürgermeister/-innen
 
Ö 13
Bildung der Fachausschüsse / Arbeitskreise gemäß § 71 Abs. 1 und § 73 NKomVG
 
Ö 13.1
Entscheidung des Rates über die zu bildenden Fachausschüsse gemäß § 71 Abs. 1 NKomVG

Beschluss: Abstimmung: einstimmig beschlossen:

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

 
Ö 13.2
Entscheidung des Rates über die Anzahl der Ausschusssitze gemäß § 71 Abs. 2 NKomVG

Beschluss: Abstimmung: einstimmig beschlossen:

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

 
Ö 13.3
Entscheidung des Rates über die Anzahl der hinzuzuwählenden Mitglieder in einzelnen Ausschüssen gemäß § 71 Abs. 7 und § 73 NKomVG

Beschluss: Abstimmung: einstimmig beschlossen:

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

 
Ö 13.4
Bekanntgabe der Sitzverteilung gemäß § 71 Abs. 2, 3 und 4 NKomVG

Beschluss: Abstimmung: einstimmig beschlossen:

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

 
Ö 13.5
Entscheidung über die Vertretungsregelung in den Ausschüssen

Beschluss: Abstimmung: einstimmig beschlossen:

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

 
Ö 13.6
Benennung der Ausschussmitglieder sowie deren Stellvertreter/-innen gemäß § 71 Abs. 2, 3 und 4 NKomVG
 
Ö 13.7
Zuteilung der Ausschussvorsitze sowie Benennung der Ausschussvorsitzenden und stellvertretenden Ausschussvorsitzenden gemäß § 71 Abs. 8 NKomVG
 
Ö 13.8
Feststellungsbeschluss des Rates über die Sitzverteilung und Ausschussbesetzung gemäß § 71 Abs. 5 NKomVG

Beschluss: Abstimmung: ohne Gegenstimme beschlossen:

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0, Enthaltung: 2, Befangen: 0

 
Ö 14
Bestellung von Ratsfrauen und Ratsherren sowie deren Stellvertreterinnen und Stellvertretern der Stadt in örtliche und überörtliche Institutionen
 
Ö 14.1
Kuratorium Altenwohnzentrum
(Drei Ratsfrauen / Ratsherren sowie drei Stellvertreter/-innen)

Beschluss: Abstimmung: einstimmig beschlossen:

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

 
Ö 14.2
Kuratorium Diakonisches Werk Jever e.V.
(Zwei Ratsfrauen / Ratsherren sowie zwei Stellvertreter/-innen)

Beschluss: Abstimmung: einstimmig beschlossen:

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

 
Ö 14.3
Verbandsversammlung "Zweckverband Schloss- und Heimatmuseum"
(Zwei Ratsfrauen / Ratsherren sowie zwei Stellvertreter/-innen)

Beschluss: Abstimmung: einstimmig beschlossen:

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

 
Ö 14.4
Verbandsversammlung des Zweckverbandes der Landesbühne Niedersachsen Nord GmbH
(Ein/e Ratsfrau / Ratsherr sowie ein/e Stellvertreter/-in)

Beschluss: Abstimmung: ohne Gegenstimme beschlossen:

Abstimmung: Ja: 28, Nein: 0, Enthaltung: 3, Befangen: 0

 
Ö 14.5
Landschaftsversammlung der "Oldenburgischen Landschaft"
(Ein/e Ratsfrau / Ratsherr sowie ein/e Stellvertreter/-in)

Beschluss: Abstimmung: ohne Gegenstimme beschlossen:

Abstimmung: Ja: 28, Nein: 0, Enthaltung: 3, Befangen: 0

 
Ö 14.6
Verbandsversammlung des Oldenburgisch-Ostfriesischen Wasserverbandes (OOWV)
(Ein/e Ratsfrau / Ratsherr sowie ein/e Stellvertreter/-in)

Beschluss: Abstimmung: ohne Gegenstimme beschlossen:

Abstimmung: Ja: 26, Nein: 0, Enthaltung: 5, Befangen: 0

 
Ö 14.7
Aufsichtsrat der Wohnungsbaugesellschaft Friesland mbH
(Ein/e Ratsfrau / Ratsherr sowie ein/e Stellvertreter/-in)

Beschluss: Abstimmung: ohne Gegenstimme beschlossen:

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0, Enthaltung: 1, Befangen: 0

 
Ö 14.8
Gesellschafterversammlung der Wohnungsbaugesellschaft Friesland mbH
(Ein/e Ratsfrau / Ratsherr sowie ein/e Stellvertreter/-in)

Beschluss: Abstimmung: ohne Gegenstimme beschlossen:

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0, Enthaltung: 1, Befangen: 0

 
Ö 14.9
Gesellschafterversammlung der FriesenEnergie GmbH
(Ein/e Ratsfrau / Ratsherr sowie ein/e Stellvertreter/-in)

Beschluss: Abstimmung: ohne Gegenstimme beschlossen:

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0, Enthaltung: 1, Befangen: 0

 
Ö 15
Johanne-Gruner-Stiftung;
Neubesetzung des Kuratoriums

Beschluss: Abstimmung: einstimmig beschlossen:

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

 BV/0003/2021-2026
Ö 16
Olga-Fink-Stiftung;
Neubesetzung des Kuratoriums

Beschluss: Abstimmung: einstimmig beschlossen:

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

 BV/0004/2021-2026
Ö 17
Mitteilungen des Bürgermeisters
 
Ö 18
Schließen des öffentlichen Teiles der Sitzung