SessionNet | Ausschuss für Kultur, Tourismus, Freizeit, Sicherheit und Ordnung - 03.04.2025

Sitzung

KuSiA/016/2021-2026

Gremium

Ausschuss für Kultur, Tourismus, Freizeit, Sicherheit und Ordnung

Raum

Graf-Anton-Günther-Saal im Rathaus

Datum

03.04.2025

Zeit

17:00-18:42 Uhr

Amtliche Bekanntmachung

Niederschrift öffentlich

Anlage zu TOP 7 Übersicht Abfallbehälter Jever

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Eröffnung der Sitzung
Ö 2	Feststellen der ordnungsgemäßen Ladung und der anwesenden Ausschussmitglieder
Ö 3	Feststellen der Beschlussfähigkeit
Ö 4	Feststellen der Tagesordnung
Ö 5	Einwohnerfragestunde - Sitzungsunterbrechung -
Ö	Zuständigkeit des Rates:
Ö	Zuständigkeit des Verwaltungsausschusses:
Ö 6	Unerledigte Sachanträge der Ratsfraktionen in den Wahlperioden 2011-2016 und 2016-2021; Zuständigkeit: Ausschuss für Kultur, Tourismus, Freizeit, Sicherheit und Ordnung Beschluss: Abstimmung: einstimmig beschlossen: Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	BV/0883/2021-2026	Sitzungsvorlage
Ö 7	Aufstellung von Hundekotbeutelspendern im Stadtgebiet; Gemeinsamer Antrag der SPD-Fraktion und Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen vom 11. September 2024 Beschluss: Abstimmung: ohne Gegenstimme beschlossen: Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltung: 2, Befangen: 0	BV/1010/2021-2026	Sitzungsvorlage Aufstellung von Hundekotbeutelspendern im Stadtgebiet; Gemeinsamer Antrag der SPD-Fraktion und Fraktion Bündnis 90 Die Grünen Berechnung der Kosten für die Aufstellung und Unterhaltung von Hundekotbeutelspendern
Ö 8	Ausweisung des Bereiches "Alter Markt / Kaakstraße" als verkehrsberuhigter Bereich; Antrag der Gruppe SWG / FB vom 28. Oktober 2024 Beschluss: Abstimmung: einstimmig beschlossen: Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	BV/1012/2021-2026	Sitzungsvorlage Ausweisung des Bereiches Alter Markt Kaakstraße als verkehrsberuhigten Bereich; Antrag der Gruppe SWG FB
Ö 9	Entschärfung der Verkehrssituation im Kreuzungsbereich "Am Stellwerk/Beuthener Straße"; Antrag der FDP-Fraktion vom 25. Oktober 2024 Beschluss: Abstimmung: einstimmig beschlossen: Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	BV/1013/2021-2026	Sitzungsvorlage Entschärfung der Verkehrssituation im Kreuzungsbereich Am Stellwerk Beuthener Straße; Antrag der FDP-Fraktion
Ö 10	Freigabe der Einbahnstraßen "Lohne" und "Theodor-Fetköter-Straße" für den Fahrradverkehr; Gemeinsamer Antrag der SPD-Fraktion und Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen vom 17. Oktober 2024 Beschluss: Abstimmung: ohne Gegenstimme beschlossen: Abstimmung: Ja: 2, Nein: 0, Enthaltung: 5, Befangen: 0	BV/1015/2021-2026	Sitzungsvorlage Freigabe der Einbahnstraßen Lohne und Theodor-Fetköter-Straße für den Fahrradverkehr; Gemeinsamer Antrag der SPD-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90 Die Grünen
Ö 11	Erstellung eines Verkehrskonzeptes für die Stadt Jever; Antrag der FDP-Fraktion vom 08. Mai 2024 Beschluss: Abstimmung: einstimmig beschlossen: Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	BV/1014/2021-2026	Sitzungsvorlage Erstellung eines Verkehrskonzeptes für die Stadt Jever; Antrag der FDP-Fraktion
Ö 12	Zivilschutzräume im Stadtgebiet; Gemeinsamer Antrag der Gruppe SWG / FB und FDP-Fraktion vom 13. März 2025 Beschluss: Abstimmung: einstimmig beschlossen: Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0	AN/1011/2021-2026	Sitzungsvorlage Gemeinsamer Antrag der Gruppe SWG / FB und der FDP-Fraktion vom 13. März 2025
Ö 13	Finanzieller Zuschuss für das Projekt "SkulpTour"; Antrag des Bürgervereins Horsten e.V. vom 04. Oktober 2024 Beschluss: Abstimmung: mehrheitlich beschlossen: Abstimmung: Ja: 4, Nein: 1, Enthaltung: 2, Befangen: 0	BV/1005/2021-2026	Sitzungsvorlage Antrag Bürgerverein Horsten e.V. Projektskizze internationale Horster Bildhauersymposien
Ö	Eigene Zuständigkeit:
Ö 14	Genehmigung des Protokolls Nr. 15 vom 14. November 2024 - öffentlicher Teil -		Niederschrift öffentlich (14.11.2024)
Ö 15	Mitteilungen der Verwaltung
Ö 16	Anfragen und Anregungen
Ö 17	Schließen der öffentlichen Sitzung

Informationen

3 Dokumente

Öffentlicher Teil: