Sitzung: 16.02.2012 Rat der Stadt Jever
Beschluss: Abstimmung: mehrheitlich beschlossen:
Abstimmung: Ja: 20, Nein: 10, Enthaltungen: 0, Befangen: 0
Vorlage: BV/0037/2011-2016
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Der
Herrichtung eines zusätzlichen Parkplatzes an der Schillerstraße wird
zugestimmt. Entsprechende Haushaltsmittel sind in 2012 bereitzustellen. |
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Herr Dr. Bollmeyer beantragt
für die CDU, den bereits vorhanden Schotterparkplatz an der Schillerstraße, der
sich auf städtischem Grund befindet, zu befestigen.
Herr Janßen
ist der Ansicht, dass der Beschluss nicht verändert werden solle, da eine
Pflasterung erheblich teurer werden würde.
Herr Hartl zeigt
sich einverstanden mit dem Antrag der CDU, da er der Ansicht ist, dass sich die
Schillerstraße in Verbindung mit der Wangerländischen Straße in Zukunft zu
einer der Hauptverkehrsführungen entwickeln werde.
Herr Schönbohm
spricht sich aufgrund der Haushaltslage sowohl gegen die Pflasterung als auch
gegen die Erstellung des Schotterparkplatzes aus.
Frau Glaum
schließt sich Herrn Schönbohms Meinung an.
Sodann wird über den Antrag der CDU
abgestimmt, den bereits vorhanden Schotterparkplatz an der Schillerstraße, der
sich auf städtischem Grund befindet, zu befestigen.
Abstimmung: mehrheitlich abgelehnt: Ja
11 Nein 17 Enthaltung 2
Befangen 0
Der Rat der Stadt Jever beschließt
sodann