Sitzung: 19.07.2012 Rat der Stadt Jever
Beschluss: Abstimmung: ohne Gegenstimme beschlossen:
Abstimmung: Ja: 25, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0
Vorlage: BV/0170/2011-2016
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Die
Ausbaumaßnahme „Anton-Reling-Straße/Kiebitzstraße von der Danziger-Str. bis
zur Memeler Str.“ wird als Straßenausbaumaßnahme mit einem Beitragssatz von
75% (Anliegerstraße) abgerechnet. |
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Beigeordneter Janßen erklärt, er möchte sich bei Herrn
Rüstmann bedanken, der mit der EWE gut verhandelt habe. Die AnliegerInnen der
Anton-Reling-Straße seien die Ersten, die von der neuen Regelung profitieren
könnten. Eine Entlastung der AnliegerInnen um 15 % bis 25 % bei den Gebühren
sei ein gutes Ergebnis. Dieses betreffe auch alle künftigen
Straßenausbaumaßnahmen, wobei die Stadt Jever in Kauf nehme, dass ihr Beitrag
höher werde. Außerdem liege der Beitragssatz für alle AnliegerInnen der
Anton-Reling-Straße nunmehr bei 75 %.
Der Rat der Stadt Jever beschließt: