Beschlussvorschlag:

 

Der in der anliegenden Prioritätenliste aufgeführten Reihenfolge zur Aufwertung der Spielplätze in Jever wird zugestimmt. Die Maßnahmen werden im Rahmen der zur Verfügung stehenden Haushaltsmittel umgesetzt.

 

Bürgermeister Albers erklärt, dass der TOP 10 und der TOP 10.1 zusammengehören. Hintergrund sei hier, dass er die Fraktionen gefragt habe, wie mit der Spielleitplanung umgegangen werden solle. Daraufhin wurde der Antrag der SPD-Fraktion gestellt. Er sehe diesen Antrag als Änderungsantrag, so dass zuerst über die Prioritätenliste diskutiert werden müsse. Der Beschluss der Prioritätenliste werde die bereits beschlossenen Maßnahmen, wie z.B. die Maßnahmen beim Schulhof der Paul-Sillus-Schule oder beim Brookmerlandring, nicht aushebeln. Die zeitliche Taktung passe dort sehr gut. Bürgermeister Albers erteilt Herrn Berens das Wort. Herr Berens erläutert anhand der Prioritätenliste die vorgenommenen Änderungen. Bürgermeister Albers verdeutlicht, dass in den ersten Jahren jeweils drei Spielplätze aufgewertet werden. Ab 2023 werden lediglich zwei Spielplätze pro Jahr aufgewertet. Hintergrund sei hier die finanzielle Lage. Durch den Verkauf des Spielplatzes „Am Mühlentief“ wurden Einnahmen generiert, die für die Aufwertung genutzt werden. Diese Gelder seien jedoch endlich. Durch den fehlenden Verkauf von weiteren Spielplätzen, sei in Zukunft, je nach Haushaltslage, lediglich die Aufwertung von zwei Spielplätzen pro Jahr möglich.

 

Herr Wolken fragt an, ob die Vorgehensweise beim Spielplatz Brookmerlandring und beim Spielplatz Saterländer Weg bereits geklärt sei. Bürgermeister Albers erläutert, dass die Bürgerbeteiligung für den Spielplatz Brookmerlandring im Frühjahr 2021 stattfinden solle. Des Weiteren soll das Baugebiet im Jahr 2021 erschlossen werden, so dass die Umsetzung der Aufwertung zeitlich machbar und sinnvoll sei. Zum Spielplatz „Saterländer Weg“ liege ein Beschluss vor, dass über diesen im Zusammenhang mit der Entscheidung über die Spielplätze Schöfelwiesen/Brookmerlandring beraten werden soll. Der Vorsitzende fragt an, ob der Spielplatz am Harlinger Weg weiter unten stehe, als der Spielplatz an der Paul-Sillus-Schule, weil dieser in einem besseren Zustand sei. Herr Berens stimmt dieser Aussage zu und ergänzt, dass der Spielplatz Paul-Sillus-Schule im Zusammenhang mit den Baumaßnahmen vor Ort aufgewertet werde. Sollten sich diese Maßnahmen verzögern, werde ein anderer Spielplatz vorgezogen. Der Vorsitzende merkt an, dass von dem Antrag der SPD-Fraktion daher lediglich der Punkt der Pflasterung der Flächen unter dem Basketballkorb auf dem Bolzplatz Johann-Lünemann-Straße übrig bleibe. Herr Berens erklärt, dass unabhängig von dem Antrag bereits für das kommende Jahr Haushaltsmittel im Haushaltsplan veranschlagt worden seien, um diese Pflasterung vorzunehmen.

 

Herr Wolken erklärt, dass somit alle Punkte aus dem Antrag im Vorfeld Berücksichtigung gefunden haben, so dass der Antrag der SPD-Fraktion zurückgezogen werde.