SessionNet | Ausschuss für Finanzen und Liegenschaften - 26.11.2012 - 16:00-17:13 Uhr

Sitzung

FinA/008/2011-2016

Gremium

Ausschuss für Finanzen und Liegenschaften

Raum

Sitzungssaal des Rathauses

Datum

26.11.2012

Zeit

16:00-17:13 Uhr

Amtliche Bekanntmachung

Niederschrift öffentlich

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Eröffnung der Sitzung
Ö 2	Feststellen der ordnungsgemäßen Ladung und der anwesenden Ausschussmitglieder
Ö 3	Feststellen der Beschlussfähigkeit
Ö 4	Feststellen der Tagesordnung
Ö 5	Einwohnerfragestunde - Sitzungsunterbrechung -
Ö	Zuständigkeit des Rates:
Ö 6	Satzung der Stadt Jever über die Erhebung der Abgaben der Abwasserbeseitigung a)Gebührenkalkulation 2013 für die Schmutzwassergebühr b) Gebührenkalkulation 2013 für die Niederschlagswassergebühr c) Satzungsbeschluss Beschluss: Abstimmung: einstimmig beschlossen: Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	BV/0280/2011-2016	Sitzungsvorlage 280 3 Änderungssatzung Abwasser 280 GBB 2013 Abwasser
Ö 7	Gebührensatzung für die Straßenreinigung der Stadt Jever, Gebührenkalkulation für das Haushaltsjahr 2013 Beschluss: Abstimmung: einstimmig beschlossen: Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	BV/0279/2011-2016	Sitzungsvorlage Kalkulation 2013
Ö 8	Satzung über die Erhebung von Standgeldern auf den Märkten der Stadt Jever, a) Gebührenkalkulation für das Haushaltsjahr 2013 b) Satzungsbeschluss Beschluss: Abstimmung: einstimmig beschlossen: Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	BV/0278/2011-2016	Sitzungsvorlage 278 Marktgebühren Änderungssatzung 2013 Marktgebühren Kalkulation 2013
Ö 9	Flurneuordnungsverfahren, Genehmigung einer überplanmäßigen Auszahlung Beschluss: Abstimmung: einstimmig beschlossen: Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	BV/0282/2011-2016	Sitzungsvorlage
Ö	Zuständigkeit des Verwaltungsausschusses:
Ö 10	Grundsatzbeschluss zur Einführung eines Fremdenverkehrsbeitrages Beschluss: Abstimmung: mehrheitlich beschlossen: Abstimmung: Ja: 3, Nein: 2, Enthaltungen: 2, Befangen: 0	BV/0276/2011-2016	Sitzungsvorlage satzungsentwurf verteilungbranchen vorteilssätze
Ö 11	Bestandsaufnahme zum sozialen Wohnungsbau in Jever, Antrag der SPD-Fraktion vom 31. Oktober 2012 Beschluss: Abstimmung: mehrheitlich beschlossen: Abstimmung: Ja: 6, Nein: 1, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	AN/0265/2011-2016	Sitzungsvorlage Bestandsaufnahme des sozialen Wohnungsbaus in Jever Antrag SPD
Ö	Eigene Zuständigkeit:
Ö 12	Genehmigung des Protokolls Nr. 7 vom 15.10.2012 - öffentlicher Teil -
Ö 13	Mitteilungen der Verwaltung
Ö 14	Anfragen und Anregungen
Ö 15	Schließen der öffentlichen Sitzung