Sitzung: 07.05.2014 Ausschuss für Stadtplanung, Stadtentwicklung und Verkehr
Beschluss: Abstimmung: mehrheitlich beschlossen:
Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 2
Vorlage: BV/0612/2011-2016
Beschlussvorschlag:
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Die Erweiterung des Untersuchungsbereiches zur
vorbereitenden Untersuchung des Sanierungsgebietes IV wird entsprechend der
anliegenden Übersichtskarte (markierte Gebietsteile) zugestimmt. |
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Herr Husemann führt hierzu aus, dass die Ausweitung
des Gebietes von Herrn Boner bereits umfänglich begründet wurde.
Herr U. Albers bemerkt, dass es gut gemeint sei, aber
auch den Einsatz immenser finanzieller Mittel nach sich ziehe, und er nicht
sehe, wie man das finanzieren solle. Die ursprünglichen Grenzen sollten so
belassen werden.
Herr Boner erwidert darauf, dass das bisherige Gebiet
nach seiner Einschätzung nicht ausreiche, um überhaupt in das Programm
aufgenommen zu werden, daher müsse in seinen Augen das Gebiet erweitert werden,
oder der Antrag sei zum Scheitern verurteilt.
Frau Vredenborg spricht sich angesichts dieser Umstände
für eine Erweiterung aus, gleichwohl sehe sie auch die Kosten kritisch. Aber
über Kostenvolumen entscheide man heute nicht, da habe die Aufsichtsbehörde
auch noch ein Wörtchen mitzureden, wenn es um die Finanzierung der städtischen
Eigenleistung gehe. Es solle weiter in den Fraktionen über die zukünftige
finanzielle Belastung beraten werden.
Der Vorsitzende lässt über diesen Tagesordnungspunkt
abstimmen:
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