Sitzung
FinA/025/2011-2016
Gremium
Ausschuss für Finanzen und Liegenschaften
Raum
Sitzungssaal des Rathauses
Datum
23.11.2015
Zeit
16:00-18:00 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 16:00 Uhr
Ö 1
Eröffnung der Sitzung
 
Ö 2
Feststellen der ordnungsgemäßen Ladung und der anwesenden Ausschussmitglieder
 
Ö 3
Feststellen der Beschlussfähigkeit
 
Ö 4
Feststellen der Tagesordnung
 
Ö 5
Einwohnerfragestunde - Sitzungsunterbrechung -
 
Ö
Zuständigkeit des Rates:
 
Ö 6
Masterplan "Perspektive Jever"

Beschluss: Abstimmung: beschlossen

 BV/1053/2011-2016
Ö 6.1
Planungen des FSV Jever für den Sportplatz Jahnstraße,
Aufnahme in den Masterplan,
Antrag der CDU-Fraktion vom 9. Oktober 2015

Beschluss: Der Antrag wurde zurückgezogen.

 
Ö 7
6. Satzung der Stadt Jever über die Erhebung der Abgaben der Abwasserbeseitigung
a) Gebührenkalkulation 2016 für die Schmutzwassergebühr
b) Gebührenkalkulation 2016 für die Niederschlagswassergebühr
c) Satzungsbeschluss

Beschluss: Abstimmung: einstimmig beschlossen:

Abstimmung: Ja: 5

 BV/1055/2011-2016
Ö 8
Gebührensatzung für die Straßenreinigung der Stadt Jever,
a) Gebührenkalkulation für das Haushaltsjahr 2016
b) Satzungsbeschluss

Beschluss: Abstimmung: mehrheitlich beschlossen:

Abstimmung: Ja: 4, Enthaltungen: 1

 BV/1059/2011-2016
Ö 9
Satzung über die Erhebung von Standgeldern auf den Märkten der Stadt Jever,
Gebührenkalkulation für das Haushaltsjahr 2016

Beschluss: Abstimmung: einstimmig beschlossen:

Abstimmung: Ja: 5

 BV/1060/2011-2016
Ö 10
Fremdenverkehrsbeitrag, a) Kalkulation des Aufwandes und des Beitragssatzes 2016 b) Beschluss über die 3. Änderungssatzung zur Fremdenverkehrsbeitragssatzung

Beschluss: Abstimmung: mehrheitlich beschlossen:

Abstimmung: Ja: 3, Nein: 1, Enthaltungen: 1

 BV/1068/2011-2016
Ö 11
Einführung einer Zweitwohnungssteuer

Beschluss: Abstimmung: bei Stimmengleichheit abgelehnt:

Abstimmung: Ja: 2, Nein: 2, Enthaltungen: 1

 BV/1072/2011-2016
Ö
Zuständigkeit des Verwaltungsausschusses:
 
Ö 12
Überprüfung der Angemessenheit der Vergnügungssteuer und der Hundesteuer

Beschluss: Abstimmung: mehrheitlich beschlossen:

Abstimmung: Ja: 2, Nein: 1, Enthaltungen: 2

 
Ö
Eigene Zuständigkeit:
 
Ö 13
Genehmigung des Protokolls Nr. 24 vom 14. September 2015 - öffentlicher Teil -

Beschluss: Abstimmung: mehrheitlich beschlossen:

Abstimmung: Ja: 2, Enthaltungen: 2

 
Ö 14
Mitteilungen der Verwaltung
 
Ö 15
Anfragen und Anregungen
 
Ö 16
Schließen der öffentlichen Sitzung