Sitzung
PlanA/037/2009
Gremium
Ausschuss für Stadtplanung, Stadtentwicklung und Verkehr
Raum
Sitzungssaal des Rathauses
Datum
25.11.2009
Zeit
16:00-17:01 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Eröffnung der Sitzung
 
Ö 2
Feststellen der ordnungsgemäßen Ladung und der anwesenden Ausschussmitglieder
 
Ö 3
Feststellen der Beschlussfähigkeit
 
Ö 4
Feststellen der Tagesordnung
 
Ö 5
Einwohnerfragestunde - Sitzungsunterbrechung -
 
Ö
Zuständigkeit des Rates:
 
Ö 6
Bebauungsplan Nr. 80 "Sondergebiet Verbrauchermarkt Bahnhofstraße/Adolf-Ahlers-Straße",
hier: a. Vorstellung des Neubauprojektes Verbrauchermarkt
b. Vorstellung des Vorentwurfes des Bebauungsplanes
c. Aufstellungsbeschluss

Beschluss: Abstimmung: einstimmig beschlossen:

 
Ö 6.1
Nachtrag: 18.11.2009
Bebauungsplan Nr. 43 B "Sondergebiet Möbelmarkt Sillensteder Straße/Mühlenstraße",
hier: Aufstellungsbeschluss

Beschluss: Abstimmung: einstimmig beschlossen:

 
Ö 7
Bebauungsplan Nr. 26 "Stadtmitte/Alter Markt" Teilbereich "Kattrepel/Grüner Garten" - 2. Änderung,
hier: Abwägung nach Auslegung und förmlicher Behördenbeteiligung und Satzungsbeschluss

Beschluss: Abstimmung: einstimmig beschlossen:

 
Ö
Zuständigkeit des Verwaltungsausschusses:
 
Ö 8
Bebauungsplan Nr. 50 "Verlängerter Oestringer Weg",
hier: Antrag auf Befreiung von den Festsetzungen des Bebauungsplanes

Beschluss: Abstimmung: einstimmig beschlossen:

 
Ö 9
Kinderspielplätze in Jever,
hier: Neuordnung der Spielplätze

Beschluss: Dieser Tagesordnungspunkt wurde zurückgestellt.

 
Ö
Eigene Zuständigkeit:
 
Ö 10
Genehmigung der Niederschrift Nr. 35 vom 28.10.2009 - öffentlicher Teil -
 
Ö 11
Mitteilungen der Verwaltung
 
Ö 11.1
Bebauungsplan Nr. 95 "Am Alten Hafen" mit örtlichen Bauvorschriften,
hier: Auslegung nach § 3 Abs. 2 BauGB und förmliche Behördenbeteiligung nach § 4 Abs. 2 BauGB

Beschluss: Zur Kenntnis genommen.

 
Ö 11.2
Einschränkung der Nutzung eines Bürgersteiges am Alten Markt bei der Eishalle
 
Ö 12
Schließen der öffentlichen Sitzung