Sitzung
FinA/031/2010
Gremium
Ausschuss für Finanzen und Liegenschaften
Raum
Sitzungssaal des Rathauses
Datum
18.10.2010
Zeit
16:00-17:25 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Eröffnung der Sitzung
 
Ö 2
Feststellen der ordnungsgemäßen Ladung und der anwesenden Ausschussmitglieder
 
Ö 3
Feststellen der Beschlussfähigkeit
 
Ö 4
Feststellen der Tagesordnung
 
Ö 5
Einwohnerfragestunde - Sitzungsunterbrechung -
 
Ö
Zuständigkeit des Rates:
 
Ö 7
Antrag der SWG/Sender-Gruppe auf vollständige Einforderung der überzahlten Gaspreise

Beschluss: Abstimmung: einstimmig beschlossen:

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 AN/368/2010
Ö 8
Überplanmäßige Ausgabe für die Gewerbesteuerumlage

Beschluss: Abstimmung: einstimmig beschlossen:

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 BV/360/2010
Ö 9
Überplanmäßige Ausgabe für die Kreisumlage

Beschluss: Abstimmung: einstimmig beschlossen:

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 BV/363/2010
Ö 10
Überplanmäßige Ausgabe für die Sanierung der Turnhalle Cleverns

Beschluss: Abstimmung: mehrheitlich beschlossen:

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

 BV/356/2010
Ö 11
Kindergärten des Diakonischen Werkes Jever e.V., hier: Zustimmung zu einer überplanmäßigen Ausgabe gemäß § 89 NGO

Beschluss: Abstimmung: einstimmig beschlossen:

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 BV/357/2010
Ö 11.1
Nachtrag: 12.10.2010
Überplanmäßige Ausgabe Turnhalle Paul-Sillus-Schule

Beschluss: Abstimmung: mehrheitlich beschlossen:

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

 BV/369/2010
Ö 11.2
Nachtrag: 12.10.2010
Überplanmäßige Ausgabe Winterdienst/Straßenunterhaltung

Beschluss: Abstimmung: einstimmig beschlossen:

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 BV/370/2010
Ö
Zuständigkeit des Verwaltungsausschusses:
 
Ö 12
Stromlieferungsvertrag mit der Friesenenergie,
Antrag der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen vom 26. September 2010
 AN/359/2010
Ö
Eigene Zuständigkeit:
 
Ö 13
Genehmigung der Niederschrift Nr. 30 vom 13.09.2010 - öffentlicher Teil -
 
Ö 14
Finanzbericht 3. Quartal 2010
 
Ö 15
Neuaufnahme eines Kommunaldarlehens
 MV/366/2010
Ö 16
Mitteilungen der Verwaltung
 
Ö 17
Schließen der öffentlichen Sitzung