Ausschuss für Finanzen, Wirtschaft und Liegenschaften - 06.05.2019 - 16:00-16:45 Uhr

Sitzung
FiWiA/017/2016-2021
Gremium
Ausschuss für Finanzen, Wirtschaft und Liegenschaften
Raum
Sitzungssaal des Rathauses
Datum
06.05.2019
Zeit
16:00-16:45 Uhr
 InhaltDokumente

Öffentlicher Teil:
Ö 1Eröffnung der Sitzung 
Ö 2Feststellen der ordnungsgemäßen Ladung und der anwesenden Ausschussmitglieder 
Ö 3Feststellen der Beschlussfähigkeit 
Ö 4Feststellen der Tagesordnung 
Ö 5Einwohnerfragestunde - Sitzungsunterbrechung - 
Ö Zuständigkeit des Rates: 
Ö 6Genehmigung einer überplanmäßigen Aufwendung für die Maßnahme "Neubau Kindergarten Schützenhofstraße"

Beschluss: Abstimmung: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 7

 BV/0773/2016-2021
Ö 7Haushalt 2014; Genehmigung eines überplanmäßigen Aufwandes für das Produkt „Kulturzentrum am Bahnhof"

Beschluss: Abstimmung: ohne Gegenstimme beschlossen

Abstimmung: Ja: 6, Enthaltungen: 1

 BV/0770/2016-2021
Ö 8Regelmäßige Überprüfung der Gebühren und Entgelte

Beschluss: Abstimmung: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 7

 BV/0792/2016-2021
Ö Zuständigkeit des Verwaltungsausschusses: 
Ö Eigene Zuständigkeit: 
Ö 9Genehmigung des Protokolls Nr. 16 vom 18.03.2019 - öffentlicher Teil - 
Ö 10Mitteilungen der Verwaltung 
Ö 11Anfragen und Anregungen 
Ö 12Schließen der öffentlichen Sitzung