SessionNet | Ausschuss für Finanzen, Wirtschaft und Liegenschaften - 26.11.2019 - 16:00-17:45 Uhr

Sitzung

FiWiA/021/2016-2021

Gremium

Ausschuss für Finanzen, Wirtschaft und Liegenschaften

Raum

Sitzungssaal des Rathauses

Datum

26.11.2019

Zeit

16:00-17:45 Uhr

Amtliche Bekanntmachung

Niederschrift öffentlich

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Eröffnung der Sitzung
Ö 2	Feststellen der ordnungsgemäßen Ladung und der anwesenden Ausschussmitglieder
Ö 3	Feststellen der Beschlussfähigkeit
Ö 4	Feststellen der Tagesordnung
Ö 5	Einwohnerfragestunde - Sitzungsunterbrechung -
Ö	Zuständigkeit des Rates:
Ö 6	Haushalt 2020 Beschluss: Abstimmung: ohne Gegenstimme beschlossen: Abstimmung: Ja: 2, Enthaltungen: 5	BV/0984/2016-2021	Sitzungsvorlage HH-Planentwurf 2020 übersichtteilhaushalte
Ö 7	10. Satzung der Stadt Jever über die Erhebung der Abgaben der Abwasserbeseitigung. a) Gebührenkalkulation 2020 für die Schmutzwassergebühr. b) Gebührenkalkulation 2020 für die Niederschlagswassergebühr. c) Satzungsbeschluss Beschluss: Abstimmung: einstimmig beschlossen: Abstimmung: Ja: 7	BV/0981/2016-2021	Sitzungsvorlage
Ö 8	Satzung über die Erhebung von Standgeldern auf den Märkten der Stadt Jever a) Gebührenkalkulation für das Haushaltsjahr 2020 b) Satzungsbeschluss Beschluss: Abstimmung: einstimmig beschlossen: Abstimmung: Ja: 7
Ö 9	Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Straßenreinigung a) Gebührenkalkulation für das Haushaltsjahr 2020 b) Satzungsbeschluss Beschluss: Abstimmung: einstimmig beschlossen: Abstimmung: Ja: 7	BV/0975/2016-2021	Sitzungsvorlage 20. Änderungssatzung Straßenreinigung 2020 Kalkulation GBB Straßenreinigung 2020
Ö	Zuständigkeit des Verwaltungsausschusses:
Ö	Eigene Zuständigkeit:
Ö 10	Genehmigung des Protokolls Nr. 20 vom 21.10.2019 - öffentlicher Teil -
Ö 11	Mitteilungen der Verwaltung
Ö 12	Anfragen und Anregungen
Ö 13	Schließen der öffentlichen Sitzung