Sitzung
Rat/002/2011-2016
Gremium
Rat der Stadt Jever
Raum
Graf-Anton-Günther-Saal im Rathaus
Datum
15.12.2011
Zeit
18:00-18:55 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Eröffnung der Sitzung durch die Ratsvorsitzende
 
Ö 2
Feststellen der ordnungsgemäßen Ladung und der anwesenden Ratsmitglieder
 
Ö 3
Feststellen der Beschlussfähigkeit
 
Ö 4
Feststellen der Tagesordnung
 
Ö 5
Genehmigung des Protokolls Nr. 1 über die Sitzung des Rates vom 17. November 2011 - öffentlicher Teil -
 
Ö 6
Bekanntgabe amtlicher Mitteilungen
 
Ö 7
Bericht der Bürgermeisterin über
 
Ö 7.1
Wichtige Beschlüsse des Verwaltungsausschusses
 
Ö 7.2
Wichtige Angelegenheiten der Stadt
 
Ö 7.3
Anträge und Beantwortung von Anfragen
 
Ö 8
Einwohnerfragestunde - Sitzungsunterbrechung -
 
Ö 9
Benennung der hinzugewählten Mitglieder für die einzelnen Ausschüsse des Rates der Stadt Jever

Beschluss: Abstimmung: einstimmig beschlossen:

 
Ö 10
Ratsinformationssystem "Session" der Firma Somacos,
Änderungen im Bürgerinformationssystem

Beschluss: Abstimmung: einstimmig beschlossen:

 
Ö 11
Satzung der Stadt Jever über die Erhebung der Abgaben der Abwasserbeseitigung a) Gebührenkalkulation 2012 für die Schmutzwassergebühr b) Gebührenkalkulation 2012 für die Niederschlagswassergebühr c) Satzungsbeschluss

Beschluss: Abstimmung: mehrheitlich beschlossen:

Abstimmung: Ja: 24, Enthaltungen: 2

 BV/0009/2011-2016
Ö 11.1
Abwasser- und Straßenreinigungsgebühren,
Prüfung der Preisgleitklauseln
Antrag des Ratsherrn Udo Hahn vom 24. November 2011

Beschluss: Der Antrag wurde zurückgezogen.

 
Ö 12
Gebührensatzung für die Straßenreinigung der Stadt Jever, Gebührenkalkulation für das Haushaltsjahr 2012

Beschluss: Abstimmung: mehrheitlich beschlossen:

Abstimmung: Ja: 25, Enthaltungen: 1

 BV/0012/2011-2016
Ö 13
Satzung über die Erhebung von Standgeldern auf den Märkten der Stadt Jever, Gebührenkalkulation für das Haushaltsjahr 2012

Beschluss: Abstimmung: einstimmig beschlossen:

 BV/0014/2011-2016
Ö 14
Überplanmäßiger Aufwand bei der Gewerbesteuerumlage

Beschluss: Abstimmung: einstimmig beschlossen:

 BV/0006/2011-2016
Ö 14.1
Nachtrag: 15.12.2011
Genehmigung einer überplanmäßigen Ausgabe für das Haushaltsjahr 2011

Beschluss: Abstimmung: mehrheitlich beschlossen:

Abstimmung: Ja: 25, Enthaltungen: 1

 
Ö 15
2. Nachtrag 2011, Aufhebung des Sperrvermerks zum Ankauf des Hausgrundstückes Lindenbaumstraße 2

Beschluss: Abstimmung: mehrheitlich abgelehnt:

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 21

 BV/0008/2011-2016
Ö 16
Örtliche unvermutete Kassenprüfung am 03.11.2011

Beschluss: Zur Kenntnis genommen.

 MV/0007/2011-2016
Ö 17
Schließen des öffentlichen Teiles der Sitzung