Ausschuss für Kultur, Tourismus, Freizeit, Sicherheit und Ordnung - 14.11.2019 - 17:02-18:33 Uhr

Sitzung
KuSiA/021/2016-2021
Gremium
Ausschuss für Kultur, Tourismus, Freizeit, Sicherheit und Ordnung
Raum
Sitzungssaal des Rathauses
Datum
14.11.2019
Zeit
17:02-18:33 Uhr
 InhaltDokumente

Öffentlicher Teil:
Ö 1Eröffnung der Sitzung 
Ö 2Feststellen der ordnungsgemäßen Ladung und der anwesenden Ausschussmitglieder 
Ö 3Feststellen der Beschlussfähigkeit 
Ö 4Feststellen der Tagesordnung 
Ö 5Einwohnerfragestunde - Sitzungsunterbrechung - 
Ö Zuständigkeit des Rates: 
Ö 6Entgeltordnung der städtischen Feste / Veranstaltungen

Beschluss: Abstimmung: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 BV/0966/2016-2021
Ö Zuständigkeit des Verwaltungsausschusses: 
Ö 7Installieren von Geschwindigkeitsanzeigegeräten in den Ortsteilen;
Antrag der SWG-Fraktion vom 3. September 2019

Beschluss: Abstimmung: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 BV/0963/2016-2021
Ö 8Arbeitsauftrag an die Verwaltung: Erstellung eines Fahrradkonzeptes 2030

Beschluss: Abstimmung: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 BV/0964/2016-2021
Ö 9Arbeitsauftrag an die Verwaltung: Personelle Aufstellung des städtischen Außendienstes

Beschluss: Abstimmung: bei Stimmengleichheit abgelehnt

Abstimmung: Ja: 3, Nein: 3, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

 
Ö 10Genehmigung des Protokolls Nr. 20 vom 10.10.2019 - öffentlicher Teil - 
Ö 11Mitteilungen der Verwaltung 
Ö 12Anfragen und Anregungen 
Ö 13Schließen der öffentlichen Sitzung