Ausschuss für Kultur, Tourismus, Freizeit, Sicherheit und Ordnung - 14.11.2019 - 17:02-18:33 Uhr

Sitzung
KuSiA/021/2016-2021
Gremium
Ausschuss für Kultur, Tourismus, Freizeit, Sicherheit und Ordnung
Raum
Sitzungssaal des Rathauses
Datum
14.11.2019
Zeit
17:02-18:33 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1

Eröffnung der Sitzung

 
Ö 2

Feststellen der ordnungsgemäßen Ladung und der anwesenden Ausschussmitglieder

 
Ö 3

Feststellen der Beschlussfähigkeit

 
Ö 4

Feststellen der Tagesordnung

 
Ö 5

Einwohnerfragestunde - Sitzungsunterbrechung -

 
Ö

Zuständigkeit des Rates:

 
Ö 6

Entgeltordnung der städtischen Feste / Veranstaltungen

Beschluss: Abstimmung: einstimmig beschlossen:

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 BV/0966/2016-2021
Ö

Zuständigkeit des Verwaltungsausschusses:

 
Ö 7

Installieren von Geschwindigkeitsanzeigegeräten in den Ortsteilen;
Antrag der SWG-Fraktion vom 3. September 2019

Beschluss: Abstimmung: einstimmig beschlossen:

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 BV/0963/2016-2021
Ö 8

Arbeitsauftrag an die Verwaltung: Erstellung eines Fahrradkonzeptes 2030

Beschluss: Abstimmung: einstimmig beschlossen:

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 BV/0964/2016-2021
Ö 9

Arbeitsauftrag an die Verwaltung: Personelle Aufstellung des städtischen Außendienstes

Beschluss: Abstimmung: bei Stimmengleichheit abgelehnt

Abstimmung: Ja: 3, Nein: 3, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

 
Ö 10

Genehmigung des Protokolls Nr. 20 vom 10.10.2019 - öffentlicher Teil -

 
Ö 11

Mitteilungen der Verwaltung

 
Ö 12

Anfragen und Anregungen

 
Ö 13

Schließen der öffentlichen Sitzung