Sitzung
KuSiA/021/2016-2021
Gremium
Ausschuss für Kultur, Tourismus, Freizeit, Sicherheit und Ordnung
Raum
Sitzungssaal des Rathauses
Datum
14.11.2019
Zeit
17:02-18:33 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Eröffnung der Sitzung
 
Ö 2
Feststellen der ordnungsgemäßen Ladung und der anwesenden Ausschussmitglieder
 
Ö 3
Feststellen der Beschlussfähigkeit
 
Ö 4
Feststellen der Tagesordnung
 
Ö 5
Einwohnerfragestunde - Sitzungsunterbrechung -
 
Ö
Zuständigkeit des Rates:
 
Ö 6
Entgeltordnung der städtischen Feste / Veranstaltungen

Beschluss: Abstimmung: einstimmig beschlossen:

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

 BV/0966/2016-2021
Ö
Zuständigkeit des Verwaltungsausschusses:
 
Ö 7
Installieren von Geschwindigkeitsanzeigegeräten in den Ortsteilen;
Antrag der SWG-Fraktion vom 3. September 2019

Beschluss: Abstimmung: einstimmig beschlossen:

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltung: 0

 BV/0963/2016-2021
Ö 8
Arbeitsauftrag an die Verwaltung: Erstellung eines Fahrradkonzeptes 2030

Beschluss: Abstimmung: einstimmig beschlossen:

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

 BV/0964/2016-2021
Ö 9
Arbeitsauftrag an die Verwaltung: Personelle Aufstellung des städtischen Außendienstes

Beschluss: Abstimmung: bei Stimmengleichheit abgelehnt:

Abstimmung: Ja: 3, Nein: 3, Enthaltung: 1, Befangen: 0

 
Ö 10
Genehmigung des Protokolls Nr. 20 vom 10.10.2019 - öffentlicher Teil -
 
Ö 11
Mitteilungen der Verwaltung
 
Ö 12
Anfragen und Anregungen
 
Ö 13
Schließen der öffentlichen Sitzung