Sitzung
BauPla/027/2021-2026
Gremium
Ausschuss für Bauen, Stadtentwicklung, Straßen, Umwelt, Landwirtschaft und Landschaft
Raum
Graf-Anton-Günther-Saal im Rathaus
Datum
04.10.2023
Zeit
16:33-19:07 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Eröffnung der Sitzung
 
Ö 2
Feststellen der ordnungsgemäßen Ladung und der anwesenden Ausschussmitglieder
 
Ö 3
Feststellen der Beschlussfähigkeit
 
Ö 4
Feststellen der Tagesordnung
 
Ö 5
Einwohnerfragestunde - Sitzungsunterbrechung -
 
Ö
Zuständigkeit des Rates:
 
Ö 6
Straßenbenennung im Geltungsbereich des Bebauungsplanes Nr. 1 "Rahrdum - Teilbereich B" - 3. Änderung

Beschluss: Abstimmung: ohne Gegenstimme beschlossen:

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltung: 1, Befangen: 0

 BV/0543/2021-2026
Ö
Zuständigkeit des Verwaltungsausschusses:
 
Ö 7
Sanierung Freibad Jever;
hier: Vorstellung der Entwurfsplanung

Beschluss: Dieser Tagesordnungspunkt wurde zurückgestellt.

 BV/0549/2021-2026
Ö 7.1
Nachtrag: 28.09.2023 Nummer 1
Dachsanierung Old Schoolhus;
hier: Standortverlagerung der PV-Anlage

Beschluss: Abstimmung: einstimmig beschlossen:

 BV/0550/2021-2026
Ö 8
Straßenbeleuchtung im Stadtgebiet;
hier: Vorschlag der Verwaltung zu den Beleuchtungszeiten

Beschluss: Dieser Tagesordnungspunkt wurde abgesetzt.

 BV/0544/2021-2026
Ö 9
UNESCO Biosphärenregion "Niedersächsisches Wattenmeer"
hier: Ausgestaltung der Aktionsplanung

Beschluss: Abstimmung: mehrheitlich beschlossen:

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 2, Enthaltung: 0, Befangen: 0

 BV/0546/2021-2026
Ö 10
Sanierung der Sanitäranlagen in der Grundschule in Cleverns;
Gemeinsamer Antrag der SPD-Fraktion und Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen vom 20. September 2023

Beschluss: Abstimmung: einstimmig beschlossen:

 AN/0547/2021-2026
Ö
Eigene Zuständigkeit:
 
Ö 11
Genehmigung des Protokolls Nr. 26 vom 06.09.2023 - öffentlicher Teil -
 
Ö 12
Mitteilungen der Verwaltung
 
Ö 13
Anfragen und Anregungen
 
Ö 13.1
Anregung von Herrn Dr. Bollmeyer
 
Ö 13.2
Anfrage von Herrn Udo Albers
 
Ö 13.3
Anfrage von Herrn Oltmanns
 
Ö 13.4
Anmerkung von Frau Montigny
 
Ö 14
Schließen der öffentlichen Sitzung