Sitzung
FinA/018/2009
Gremium
Ausschuss für Finanzen und Liegenschaften
Raum
Sitzungssaal des Rathauses
Datum
09.02.2009
Zeit
15:00-16:15 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Eröffnung der Sitzung
 
Ö 2
Feststellen der ordnungsgemäßen Ladung und der anwesenden Ausschussmitglieder
 
Ö 3
Feststellen der Beschlussfähigkeit
 
Ö 4
Feststellen der Tagesordnung
 
Ö 5
Einwohnerfragestunde - Sitzungsunterbrechung -
 
Ö
Zuständigkeit des Rates:
 
Ö 6
Haushaltssatzung und Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2009

Beschluss: Abstimmung: mehrheitlich beschlossen:

Abstimmung: Ja: 3, Nein: 2, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

 BV/811/2009
Ö 7
Haushalt 2009, Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes

Beschluss: Abstimmung: mehrheitlich beschlossen:

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 2, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 BV/831/2009
Ö 8
Wohnhaus Anton-Reling-Str. 20, Verkaufsbeschluss

Beschluss: Abstimmung: mehrheitlich beschlossen:

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 2, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 BV/820/2009
Ö 9
Stiftung zur finanziellen Unterstützung alter Menschen, Verkaufsbeschluss zum Hausgrundstück Nordergast 17

Beschluss: Abstimmung: mehrheitlich beschlossen:

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 1, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

 BV/819/2009
Ö 10
Zustimmung zu einer außerplanmäßigen Ausgabe,
hier: Anschaffung von Fahrzeugen

Beschluss: Abstimmung: mehrheitlich beschlossen:

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 2, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 BV/824/2009
Ö
Eigene Zuständigkeit:
 
Ö 11
Genehmigung der Niederschrift Nr. 17 vom 02.02.2009 - öffentlicher Teil -
 
Ö 12
Mitteilungen der Verwaltung
 
Ö 13
Schließen der öffentlichen Sitzung
 
Ö
Wegen ausstehenden Unterlagen zu Top 7 und den kurzfristig übersandten Vorlagen zu Top 8 und 9 der Sitzung des Ausschusses für Finanzen vom 02.02.2009 wird erneut zu den gleichen Themen zwecks Fortsetzung der Beratungen eingeladen.