Sitzung
FinA/032/2010
Gremium
Ausschuss für Finanzen und Liegenschaften
Raum
Sitzungssaal des Rathauses
Datum
22.11.2010
Zeit
16:00-18:15 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Eröffnung der Sitzung
 
Ö 2
Feststellen der ordnungsgemäßen Ladung und der anwesenden Ausschussmitglieder
 
Ö 3
Feststellen der Beschlussfähigkeit
 
Ö 4
Feststellen der Tagesordnung
 
Ö 5
Einwohnerfragestunde - Sitzungsunterbrechung -
 
Ö
Zuständigkeit des Rates:
 
Ö 6
Haushaltssatzung und Haushaltsplan für das Jahr 2011

Beschluss: Zur Kenntnis genommen.

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 BV/410/2010
Ö 7
Haushalt 2011, Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes

Beschluss: Dieser Tagesordnungspunkt wurde zurückgestellt.

 
Ö 8
Satzung der Stadt Jever über die Erhebung der Abgaben für die Abwasserbeseitigung a)Gebührenkalkulation 2011 für die Schmutzwassergebühr b)Gebührenkalkulation 2011 für die Regenwassergebühr c) Satzungsbeschluss

Beschluss: Abstimmung: einstimmig beschlossen:

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 BV/409/2010
Ö 9
Gebührenkalkulation 2011 für die Straßenreinigung

Beschluss: Abstimmung: einstimmig beschlossen:

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 BV/399/2010
Ö 10
Gebührenkalkulation 2011 der Standgelder auf den Märkten der Stadt Jever

Beschluss: Abstimmung: einstimmig beschlossen:

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 BV/400/2010
Ö 11
Grundsatzentscheidung zum Johann-Ahlers-Haus, Antrag der SWG/Sender-Gruppe
 BV/407/2010
Ö 11.1
Nachtrag: 18.11.2010
Unterhaltung der Straßenbeleuchtung, Genehmigung einer überplanmäßigen Ausgabe

Beschluss: Abstimmung: mehrheitlich beschlossen:

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

 BV/417/2010
Ö 11.2
Nachtrag: 18.11.2010
Altstadtquartier, überplanmäßige Ausgabe bei der Pos. "Archäologische Untersuchung und Spielhalle"

Beschluss: Abstimmung: mehrheitlich beschlossen:

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 3, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 BV/416/2010
Ö
Zuständigkeit des Verwaltungsausschusses:
 
Ö 12
Auflösung des Abstellraums im Johann-Ahlers-Haus, Antrag der SWG/Sender-Gruppe

Beschluss: Abstimmung: einstimmig beschlossen:

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 BV/408/2010
Ö
Eigene Zuständigkeit:
 
Ö 13
Genehmigung der Niederschrift Nr. 31 vom 18.10.2010 - öffentlicher Teil -

Beschluss: Abstimmung: mehrheitlich beschlossen:

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

 
Ö 14
Mitteilungen der Verwaltung
 
Ö 15
Schließen der öffentlichen Sitzung