Ausschuss für Stadtplanung, Stadtentwicklung und Verkehr - 15.06.2011 - 16:31-19:27 Uhr

Sitzung
PlanA/047/2011
Gremium
Ausschuss für Stadtplanung, Stadtentwicklung und Verkehr
Raum
Graf-Anton-Günther-Saal im Rathaus
Datum
15.06.2011
Zeit
16:31-19:27 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1

Eröffnung der Sitzung

 
Ö 2

Feststellen der ordnungsgemäßen Ladung und der anwesenden Ausschussmitglieder

 
Ö 3

Feststellen der Beschlussfähigkeit

 
Ö 4

Feststellen der Tagesordnung

 
Ö 5

Einwohnerfragestunde - Sitzungsunterbrechung -

 
Ö

Zuständigkeit des Verwaltungsausschusses:

 
Ö 6

Neubauvorhaben der Landessparkasse zu Oldenburg am Alten Markt,
Vorstellung des Vorhabens und Beschluss über Ausnahmen bzw. Befreiungen von den Festsetzungen des Bebauungsplanes Nr. 26 "Stadtmitte / Alter Markt"

Beschluss: Abstimmung: einstimmig beschlossen

 BV/519/2011
Ö 7

Neubauvorhaben der Landessparkasse zu Oldenburg am Alten Markt,
Unterbringung der Baustellencontainer als Interimslösung während der Bauzeit

Beschluss: Abstimmung: mehrheitlich beschlossen:

Abstimmung: Ja: 4, Enthaltungen: 2

 BV/520/2011
Ö

Zuständigkeit des Rates:

 
Ö 9

Bebauungsplan Nr. 10 "Auf dem Hochhamm" - 1. Änderung im beschleunigten Verfahren nach § 13 a BauGB,
hier: Abwägung nach erneuter Auslegung und Behördenbeteiligung und Satzungsbeschluss

Beschluss: Abstimmung: mehrheitlich beschlossen:

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 2

 BV/534/2011
Ö

Eigene Zuständigkeit:

 
Ö 10

Genehmigung der Niederschrift Nr. 46 vom 04.05.2011 - öffentlicher Teil -

 
Ö 11

Mitteilungen der Verwaltung

 
Ö 11.1

Eintritt der Rechtswirksamkeit von Bebauungsplänen

 
Ö 12

Schließen der öffentlichen Sitzung