Bau-, Feuerwehr-, Straßen-, Umwelt-, Landwirtschafts- und Landschaftsausschuss - 24.08.2011 - 16:00-18:03 Uhr

Sitzung
BauA/053/2011
Gremium
Bau-, Feuerwehr-, Straßen-, Umwelt-, Landwirtschafts- und Landschaftsausschuss
Raum
Sitzungssaal des Rathauses
Datum
24.08.2011
Zeit
16:00-18:03 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1

Eröffnung der Sitzung

 
Ö 2

Feststellen der ordnungsgemäßen Ladung und der anwesenden Ausschussmitglieder

 
Ö 3

Feststellen der Beschlussfähigkeit

 
Ö 4

Feststellen der Tagesordnung

 
Ö 5

Einwohnerfragestunde - Sitzungsunterbrechung -

 
Ö

Zuständigkeit des Verwaltungsausschusses:

 
Ö 6

Änderung der Straßenverkehrsordnung,
Aufhebung der Radwegebenutzungspflicht

Beschluss: Zur Kenntnis genommen

 
Ö 7

Einrichtung einer verkehrsberuhigten Zone im Kleiberring,
Antrag der SWG/Sender-Gruppe vom 5. 8. 2011

Beschluss: Abstimmung: mehrheitlich beschlossen:

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 1

 
Ö 8

Prioritätenliste Straßenbau sowie Kanalbau für die Anmeldung zu den Haushalten der Folgejahre

Beschluss: Abstimmung: einstimmig beschlossen:

Abstimmung: Ja: 5

 
Ö

Eigene Zuständigkeit:

 
Ö 9

Genehmigung der Niederschrift Nr. 52 vom 20. Juli 2011 - öffentlicher Teil -

 
Ö 10

Mitteilungen der Verwaltung

 
Ö 11

Schließen der öffentlichen Sitzung