Sitzung
Rat/012/2011-2016
Gremium
Rat der Stadt Jever
Raum
Graf-Anton-Günther-Saal im Rathaus
Datum
25.04.2013
Zeit
19:00-19:40 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 19:00 Uhr
Ö 1
Eröffnung der Sitzung durch die Ratsvorsitzende
 
Ö 2
Feststellen der ordnungsgemäßen Ladung und der anwesenden Ratsmitglieder
 
Ö 3
Feststellen der Beschlussfähigkeit
 
Ö 4
Feststellen der Tagesordnung
 
Ö 5
Genehmigung des Protokolls Nr. 11 über die Sitzung des Rates vom 28.02.2013 - öffentlicher Teil -
 
Ö 6
Bericht der Bürgermeisterin über
 
Ö 6.1
Wichtige Beschlüsse des Verwaltungsausschusses
 
Ö 6.2
Wichtige Angelegenheiten der Stadt
 
Ö 7
Anträge und Beantwortung von Anfragen
 
Ö 8
Einwohnerfragestunde - Sitzungsunterbrechung -
 
Ö 9
Bebauungsplan Nr. 63 "Schlachte/Hooksweg" - 2. Änderung im beschleunigten Verfahren nach § 13 a BauGB mit örtlichen Bauvorschriften,
hier: Abwägung nach öffentlicher Auslegung nach § 3 Abs. 2 BauGB und Behördenbeteiligung nach § 4 Abs. 2 BauGB und Satzungsbeschluss

Beschluss: Abstimmung: einstimmig beschlossen:

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

 BV/0351/2011-2016
Ö 10
Sanierungsgebiet IV "Schlachte/Hooksweg",
hier: Beschluss über die Eröffnung des Verfahrens

Beschluss: Abstimmung: mehrheitlich beschlossen:

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 1, Enthaltung: 0, Befangen: 0

 BV/0372/2011-2016
Ö 11
Kanalbaumaßnahme in der Bismarckstraße
Teilbereich Schlosserstraße / Sophienstraße,
hier: Vorstellung der Maßnahme und Beschluss über Entgeltwirksamkeit

Beschluss: Abstimmung: einstimmig beschlossen:

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

 BV/0354/2011-2016
Ö 12
Ausbau der Bismarckstraße, Abschnittsbildung

Beschluss: Abstimmung: einstimmig beschlossen:

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

 BV/0346/2011-2016
Ö 13
Ausbau der Bismarckstraße, Aufwandsspaltung

Beschluss: Abstimmung: ohne Gegenstimme beschlossen:

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0, Enthaltung: 1, Befangen: 0

 BV/0347/2011-2016
Ö 14
Über- und außerplanmäßige Aufwendungen gem. § 117 NKomVG in den Haushaltsjahren 2011 und 2012

Beschluss: Abstimmung: einstimmig beschlossen:

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

 BV/0366/2011-2016
Ö 15
Genehmigung einer überplanmäßigen Aufwendung im Produkt Gemeindestraßen

Beschluss: Abstimmung: einstimmig beschlossen:

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

 BV/0368/2011-2016
Ö 16
Personalrückstellungen, Genehmigung eines überplanmäßigen Aufwandes

Beschluss: Abstimmung: einstimmig beschlossen:

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

 BV/0369/2011-2016
Ö 17
Wahl einer hauptamtlichen Bürgermeisterin bzw. eines hauptamtlichen Bürgermeisters, Bestimmung des Wahltages

Beschluss: Abstimmung: einstimmig beschlossen:

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

 BV/0375/2011-2016
Ö 18
Schließen des öffentlichen Teiles der Sitzung