Sitzung
PlanA/035/2011-2016
Gremium
Ausschuss für Stadtplanung, Stadtentwicklung und Verkehr
Raum
Graf-Anton-Günther-Saal im Rathaus
Datum
10.02.2016
Zeit
16:30-18:51 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Eröffnung der Sitzung
 
Ö 2
Feststellen der ordnungsgemäßen Ladung und der anwesenden Ausschussmitglieder
 
Ö 3
Feststellen der Beschlussfähigkeit
 
Ö 4
Feststellen der Tagesordnung
 
Ö 5
Einwohnerfragestunde - Sitzungsunterbrechung -
 
Ö
Zuständigkeit des Rates:
 
Ö 6
Sanierungsgebiet IV "Lohne/Schlachte/Hooksweg",
hier: Erlass von Richtlinien über die Gewährung von Fördermitteln für die Modernisierung und Instandsetzung von Gebäuden im Sanierungsgebiet IV "Lohne/Schlachte/Hooksweg" der Stadt Jever im Rahmen des Städtebauförderungsprogramms "Städtebaulicher Denkmalschutz"

Beschluss: Abstimmung: mehrheitlich beschlossen:

Abstimmung: Ja: 5, Enthaltungen: 2

 BV/1084/2011-2016
Ö 7
Gestaltungssatzung der Stadt Jever für das Sanierungsgebiet IV "Lohne/Schlachte/Hooksweg" - örtliche Bauvorschrift -,
hier: Vorstellung des Vorentwurfs

Beschluss: Abstimmung: mehrheitlich beschlossen:

Abstimmung: Ja: 5, Enthaltungen: 2

 BV/1086/2011-2016
Ö 8
Sanierungsgebiet IV "Lohne/Schlachte/Hooksweg",
hier: Antrag auf Gewährung von Sanierungsmitteln für die Sanierung des Baudenkmals Schlachtmühle

Beschluss: Abstimmung: einstimmig beschlossen:

 BV/1100/2011-2016
Ö 9
Verkehrsberuhigter Bereich in der Altstadt,
hier: Ausführung der verkehrsberuhigten Straßen und Ausweisung der möglichen Parkplätze

Beschluss: Abstimmung: mehrheitlich beschlossen:

Abstimmung: Ja: 5, Enthaltungen: 2

 BV/1105/2011-2016
Ö 9.1
Frl.-Marien-Straße,
Verzicht auf Umsetzung der Verkehrsberuhigung
Antrag der SWG-Fraktion vom 3. Februar 2016

Beschluss: Zur Kenntnis genommen.

 
Ö
Zuständigkeit des Verwaltungsausschusses:
 
Ö 10
Planungen zur Nutzung der Windenergie im Bereich der Stadt Jever,
hier: Festlegung von Mindestabständen,
Antrag der SWG-Fraktion vom 4. November 2015

Beschluss: Abstimmung: bei Stimmengleichheit abgelehnt:

Abstimmung: Ja: 3, Nein: 3, Enthaltungen: 1

 BV/1092/2011-2016
Ö 11
Bebauungsplan Nr. 27 "Stadtmitte/Schlachte",
hier: Antrag auf Befreiung von den Festsetzungen des Bebauungsplanes hinsichtlich der Einhaltung der Baugrenzen für eine Hinterliegerbebauung

Beschluss: Abstimmung: einstimmig beschlossen:

 BV/1101/2011-2016
Ö
Eigene Zuständigkeit:
 
Ö 12
Genehmigung des Protokolls Nr. 34 vom 21.10.2015 - öffentlicher Teil -
 
Ö 13
Mitteilungen der Verwaltung
 
Ö 14
Anfragen und Anregungen
 
Ö 14.1
Anregung von Herrn Andersen
 
Ö 15
Schließen der öffentlichen Sitzung