Ausschuss für Finanzen, Wirtschaft und Liegenschaften - 24.11.2020 - 16:00-17:45 Uhr

Sitzung
FiWiA/028/2016-2021
Gremium
Ausschuss für Finanzen, Wirtschaft und Liegenschaften
Raum
Graf-Anton-Günther-Saal im Rathaus
Datum
24.11.2020
Zeit
16:00-17:45 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1

Eröffnung der Sitzung

 
Ö 2

Feststellen der ordnungsgemäßen Ladung und der anwesenden Ausschussmitglieder

 
Ö 3

Feststellen der Beschlussfähigkeit

 
Ö 4

Feststellen der Tagesordnung

 
Ö 5

Einwohnerfragestunde - Sitzungsunterbrechung -

 
Ö

Zuständigkeit des Rates:

 
Ö 6

Haushalt 2021

Beschluss: Abstimmung: ohne Gegenstimme beschlossen:

Abstimmung: Ja: 4, Enthaltungen: 3

 BV/1269/2016-2021
Ö 7

10. Satzung der Stadt Jever über die Erhebung der Abgaben der Abwasserbeseitigung.
a) Gebührenkalkulation 2021 für die Schmutzwassergebühr.
b) Gebührenkalkulation 2021 für die Niederschlagswassergebühr.
c) Satzungsbeschluss

Beschluss: Abstimmung: einstimmig beschlossen:

Abstimmung: Ja: 7

 
Ö 8

Satzung über die Erhebung von Gebühren für die dezentrale Abwasserbeseitigung
a) Gebührenkalkulation für das Haushaltsjahr 2021
b) Satzungsbeschluss

Beschluss: Abstimmung: einstimmig beschlossen:

Abstimmung: Ja: 7

 BV/1276/2016-2021
Ö 9

Straßenreinigungsgebührenkalkulation für das Haushaltsjahr 2021

Beschluss: Abstimmung: einstimmig beschlossen:

Abstimmung: Ja: 7

 BV/1260/2016-2021
Ö 10

Neufassung der Straßenreinigungsgebührensatzung

Beschluss: Abstimmung: einstimmig beschlossen:

Abstimmung: Ja: 7

 BV/1253/2016-2021
Ö 11

Satzung über die Erhebung von Standgeldern auf den Märkten der Stadt Jever
a) Gebührenkalkulation für das Haushaltsjahr 2021
b) Satzungsbeschluss

Beschluss: Abstimmung: einstimmig beschlossen:

Abstimmung: Ja: 7

 BV/1268/2016-2021
Ö 12

Dorfgemeinschaft Cleverns e.V.; Antrag auf Förderung eines Dorftreffs

Beschluss: Abstimmung: einstimmig beschlossen:

Abstimmung: Ja: 7

 BV/1278/2016-2021
Ö

Zuständigkeit des Verwaltungsausschusses:

 
Ö

Eigene Zuständigkeit:

 
Ö 13

Genehmigung des Protokolls Nr. 27 vom 26.10.2020 - öffentlicher Teil -

 
Ö 14

Mitteilungen der Verwaltung

 
Ö 15

Anfragen und Anregungen

 
Ö 16

Schließen der öffentlichen Sitzung