Sitzung
KuSiA/007/2021-2026
Gremium
Ausschuss für Kultur, Tourismus, Freizeit, Sicherheit und Ordnung
Raum
Graf-Anton-Günther-Saal im Rathaus
Datum
26.01.2023
Zeit
17:01-19:01 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Eröffnung der Sitzung
 
Ö 2
Feststellen der ordnungsgemäßen Ladung und der anwesenden Ausschussmitglieder
 
Ö 3
Feststellen der Beschlussfähigkeit
 
Ö 4
Feststellen der Tagesordnung
 
Ö 5
Einwohnerfragestunde - Sitzungsunterbrechung -
 
Ö
Zuständigkeit des Rates:
 
Ö 6
Neufassung der Satzung der Stadt Jever über die Erhebung von Kostenersatz und Gebühren für Dienst- und Sachleistungen der Freiwilligen Feuerwehr außerhalb der unentgeltlich zu erfüllenden Pflichtaufgaben

Beschluss: Abstimmung: einstimmig beschlossen:

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 BV/0358/2021-2026
Ö
Zuständigkeit des Verwaltungsausschusses:
 
Ö 7
Leerstandswettbewerb 2021;
Erfahrungsbericht und Entscheidung über eine erneute Durchführung

Beschluss: Abstimmung: einstimmig beschlossen:

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 BV/0359/2021-2026
Ö 8
Änderung des Verkehrsflusses auf dem Kirchplatz;
Testphase von Mitte Juni 2023 bis Mitte September 2023

Beschluss: Abstimmung: mehrheitlich beschlossen:

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 1

 BV/0360/2021-2026
Ö 9
Verbesserung der Schulwegsicherheit im Stadtgebiet im Sinne des Leitgedankens "Vision Zero";
Überprüfung des Umfeldes an allen Schulen und Kindergärten im Stadtgebiet;
Gemeinsamer Antrag der SPD-Fraktion und Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen vom 30. Dezember 2022

Beschluss: Abstimmung: einstimmig beschlossen:

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 AN/0355/2021-2026
Ö
Eigene Zuständigkeit:
 
Ö 10
Fahrradweg "An der alten B210";
hier: Vorstellung der Machbarkeitsstudie

Beschluss: Zur Kenntnis genommen.

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 MV/0356/2021-2026
Ö 11
Auswertung Viacount Verkehrszählgerät

Beschluss: Zur Kenntnis genommen.

 MV/0357/2021-2026
Ö 12
Genehmigung des Protokolls Nr. 6 vom 17.11.2022 - öffentlicher Teil -
 
Ö 13
Mitteilungen der Verwaltung
 
Ö 14
Anfragen und Anregungen
 
Ö 15
Schließen der öffentlichen Sitzung