SessionNet | Ausschuss für Kultur, Tourismus, Freizeit, Sicherheit und Ordnung - 09.02.2017

Sitzung

KuSiA/001/2016-2021

Gremium

Ausschuss für Kultur, Tourismus, Freizeit, Sicherheit und Ordnung

Raum

Sitzungssaal des Rathauses

Datum

09.02.2017

Zeit

17:00-18:15 Uhr

Amtliche Bekanntmachung

Niederschrift öffentlich

Präsentation Stadtradeln 2017

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Eröffnung der Sitzung
Ö 2	Feststellen der ordnungsgemäßen Ladung und der anwesenden Ausschussmitglieder
Ö 3	Feststellen der Beschlussfähigkeit
Ö 4	Feststellen der Tagesordnung Beschluss: Abstimmung: einstimmig beschlossen:
Ö 5	Einwohnerfragestunde - Sitzungsunterbrechung -
Ö	Zuständigkeit des Verwaltungsausschusses
Ö 6	Errichtung einer Freilauffläche für Hunde im Gewerbegebiet am Leeghamm, Antrag der SWG-Fraktion vom 24. Januar 2017 Beschluss: Abstimmung: einstimmig beschlossen:	AN/0054/2016-2021	Sitzungsvorlage Freilaufflaeche fuer Hunde am Leeghamm SWG
Ö	Zuständigkeit des Rates:
Ö 7	3. Verordnung zur Änderung der Verordnung der Stadt Jever über Parkgebühren (Parkgebührenordnung) vom 24.02.1994 Beschluss: Abstimmung: einstimmig beschlossen:	BV/0048/2016-2021	Sitzungsvorlage entwurf parkentgelte 2017
Ö 8	Satzung der Stadt Jever über Aufwandsentschädigung, Auslagenersatz sowie Verdienstausfall für Mitglieder der Freiwilligen Feuerwehr vom 01. Januar 2008 - 2. Änderungssatzung Beschluss: Abstimmung: einstimmig beschlossen:	BV/0047/2016-2021	Sitzungsvorlage Auslagenentschädigung 2. Änderung
Ö 9	Infoterminal im Graftenhaus Beschluss: Abstimmung: mehrheitlich beschlossen: Abstimmung: Ja: 4, Nein: 3	BV/0050/2016-2021	Sitzungsvorlage
Ö	Zuständigkeit des Verwaltungsausschusses:
Ö 10	Verbesserung der Verkehrssituation im Bereich der kleinen Kreisverkehrsanlage an der Mühlenstraße, Antrag der SPD-Fraktion vom 8. Dezember 2016 Beschluss: Abstimmung: mehrheitlich beschlossen: Abstimmung: Ja: 4, Nein: 3	AN/0027/2016-2021	Sitzungsvorlage Verbesserung Kreisverkehrsanlage Muehlenstrasse SPD-Fraktion
Ö 11	Teilnahme der Stadt Jever am Stadtradeln Beschluss: Abstimmung: einstimmig beschlossen:	BV/0049/2016-2021	Sitzungsvorlage
Ö 12	Beteiligung der Stadt Jever an den laufenden Unterhaltskosten für das Gröschlerhaus Beschluss: Abstimmung: einstimmig beschlossen:	BV/0044/2016-2021	Sitzungsvorlage
Ö 13	Förderung des Projektes "Auf Spurensuche mit Fräulein Maria" der Arbeitsgruppe "FrauenOrte - Jever" im Rahmen der Kulturförderung der Stadt Jever Beschluss: Abstimmung: einstimmig beschlossen:
Ö	Eigene Zuständigkeit:
Ö 14	Mitteilungen der Verwaltung
Ö 15	Anfragen und Anregungen
Ö 16	Schließen der öffentlichen Sitzung
Ö 21	Anlagen

Informationen

3 Dokumente

Öffentlicher Teil: