Sitzung
uPlanA/002/2016-2021
Gremium
Ausschuss für Bauen, Stadtentwicklung, Straßen, Umwelt, Landwirtschaft und Landschaft
Raum
Graf-Anton-Günther-Saal im Rathaus
Datum
15.02.2017
Zeit
16:30-18:19 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Eröffnung der Sitzung
 
Ö 2
Feststellen der ordnungsgemäßen Ladung und der anwesenden Ausschussmitglieder
 
Ö 3
Feststellen der Beschlussfähigkeit
 
Ö 4
Feststellen der Tagesordnung
 
Ö 5
Einwohnerfragestunde - Sitzungsunterbrechung -
 
Ö
Zuständigkeit des Verwaltungsausschusses:
 
Ö 6
Bebauungsplan Nr. 36 "Hooksweg/Ochsenhammsweg",
hier: Antrag der Fa. Gebrüder H. und A. Eggers GmbH Bauunternehmung + Co. KG auf Änderung eines Teilbereiches des Bebauungsplanes

Beschluss: Abstimmung: einstimmig beschlossen:

 BV/0026/2016-2021/1
Ö 7
Neubau eines Spielplatzes an der Gudrunstraße im Zuge der Erschließung "Normannenviertel"
hier: Abschließende Auswahl der Gestaltung

Beschluss: Abstimmung: einstimmig beschlossen:

 BV/0031/2016-2021/1
Ö 8
Widmung von Straßen gemäß § 6 des Niedersächsischen Straßengesetzes,
hier: Widmung von Teilen der Straßenzüge "Normannenstraße, Dannhalmsburg und Haraldstraße"

Beschluss: Abstimmung: einstimmig beschlossen:

 BV/0039/2016-2021
Ö 9
Antrag der CDU-Fraktion auf Erweiterung des Flächennutzungsplanes für den Bereich der Stadt Jever

Beschluss: Der Antrag wurde zurückgezogen.

 BV/0043/2016-2021
Ö 10
Errichtung einer Photovoltaikanlage auf dem Neubau der Turnhalle Harlinger Weg,
Antrag der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen vom 20. Januar 2017

Beschluss: Abstimmung: mehrheitlich beschlossen:

Abstimmung: Ja: 6, Enthaltungen: 1

 AN/0053/2016-2021
Ö 11
Antrag auf Vorstellung des Landschaftsrahmenplanes durch den Landkreis Friesland,
hier: gemeinsamer Antrag der SWG-Fraktion und der FDP-Fraktion vom 30. Januar 2017

Beschluss: Abstimmung: mehrheitlich beschlossen:

Abstimmung: Ja: 6, Enthaltungen: 1

 AN/0064/2016-2021
Ö 12
Antrag auf Vorstellung des Regionalen Raumordnungsplans,
hier: Antrag der SWG-Fraktion vom 30. Januar 2017

Beschluss: Abstimmung: einstimmig beschlossen:

 AN/0061/2016-2021
Ö
Eigene Zuständigkeit:
 
Ö 13
Genehmigung des Protokolls Nr. 1 vom 11.01.2017 - öffentlicher Teil -
 
Ö 14
Mitteilungen der Verwaltung
 
Ö 15
Anfragen und Anregungen
 
Ö 15.1
Anfrage von Herrn Harjes
 
Ö 15.2
Anregungen von Herr Dr. Funk
 
Ö 16
Schließen der öffentlichen Sitzung