Sitzung
PlanA/037/2011-2016
Gremium
Ausschuss für Stadtplanung, Stadtentwicklung und Verkehr
Raum
Graf-Anton-Günther-Saal im Rathaus
Datum
27.04.2016
Zeit
16:30-19:20 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Eröffnung der Sitzung
 
Ö 2
Feststellen der ordnungsgemäßen Ladung und der anwesenden Ausschussmitglieder
 
Ö 3
Feststellen der Beschlussfähigkeit
 
Ö 4
Feststellen der Tagesordnung
 
Ö 5
Einwohnerfragestunde - Sitzungsunterbrechung -
 
Ö
Zuständigkeit des Verwaltungsausschusses:
 
Ö 6
Bebauungsplan Nr. 102 "Service-Wohnen an der Mühlenstraße" mit örtlichen Bauvorschriften,
hier: Abwägung nach frühzeitiger Öffentlichkeitsbeteiligung gem. § 3 Abs. 1 BauGB und frühzeitiger Behördenbeteiligung nach § 4 Abs. 1 BauGB und Auslegungsbeschluss

Beschluss: Abstimmung: mehrheitlich beschlossen:

Abstimmung: Ja: 3, Nein: 1, Enthaltungen: 3

 BV/1176/2011-2016
Ö 6.1
Einwohnerfragestunden zum vorhergehenden Tagesordnungspunkt
 
Ö 7
Gestaltungssatzung der Stadt Jever für das Sanierungsgebiet IV "Lohne/Schlachte/Hooksweg" - örtliche Bauvorschrift -,
hier: Abwägung nach frühzeitigem Beteiligungsverfahren, Vorstellung der Begründung und Auslegungsbeschluss

Beschluss: Abstimmung: einstimmig beschlossen:

 BV/1141/2011-2016
Ö 8
Sanierungsgebiet Jever IV "Lohne, Schlachte, Hooksweg",
hier: Vorstellung einer möglichen Bebauung des ehemaligen Mattenlagers der Fa. Kückens am Hooksweg

Beschluss: Abstimmung: einstimmig beschlossen:

 BV/1177/2011-2016
Ö 9
Verkehrssituation in der Schlachte,
Geschwindigkeits- und Gewichtsbegrenzungen für Lkw
Antrag der SPD-Fraktion vom 6. April 2016

Beschluss: Abstimmung: einstimmig beschlossen:

 AN/1170/2011-2016
Ö 10
Errichtung von Windkraftanlagen im Bereich der Stadt Jever,
Moratorium bis zur Vorlage von verlässlichen Studien über mögliche gesundheitliche Beeinträchtigungen durch Windkraftanlagen
Antrag der FDP-Fraktion vom 7. April 2016

Beschluss: Abstimmung: mehrheitlich beschlossen:

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 3

 AN/1172/2011-2016
Ö 10.1
Einwohnerfragestunde zum vorhergehenden Tagesordnungspunkt
 
Ö
Zuständigkeit des Rates:
 
Ö 11
Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 100 "Sondergebiet Biogas Alt-Moorwarfen",
hier: Beschlussfassung des Durchführungsvertrages

Beschluss: Abstimmung: mehrheitlich beschlossen:

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 1

 BV/1175/2011-2016
Ö
Eigene Zuständigkeit:
 
Ö 12
Genehmigung des Protokolls Nr. 36 vom 02.03.2016 - öffentlicher Teil -
 
Ö 13
Mitteilungen der Verwaltung
 
Ö 14
Anfragen und Anregungen
 
Ö 14.1
Anfragen und Anregungen von Herrn Udo Albers
 
Ö 15
Schließen der öffentlichen Sitzung