Sitzung
BauPla/045/2016-2021
Gremium
Ausschuss für Bauen, Stadtentwicklung, Straßen, Umwelt, Landwirtschaft und Landschaft
Raum
Foyer des Theaters Am Dannhalm
Datum
28.10.2020
Zeit
16:30-19:00 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Eröffnung der Sitzung
 
Ö 2
Feststellen der ordnungsgemäßen Ladung und der anwesenden Ausschussmitglieder
 
Ö 3
Feststellen der Beschlussfähigkeit
 
Ö 4
Feststellen der Tagesordnung
 
Ö 5
Einwohnerfragestunde - Sitzungsunterbrechung -
 
Ö
Zuständigkeit des Rates:
 
Ö 6
Bebauungsplan Nr. 109 "An den Schöfelwiesen West" mit örtlichen Bauvorschriften;
hier: Abwägung nach wiederholter Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB und Behördenbeteiligung gemäß § 4 Abs. 2 BauGB und Satzungsbeschluss

Beschluss: Abstimmung: einstimmig beschlossen:

 BV/1221/2016-2021
Ö 7
Förderung städtebaulicher Sanierungsmaßnahmen nach dem Baugesetzbuch;
hier: 1. Änderung der Sanierungssatzung für das Sanierungsgebiet IV "Lohne/Schlachte/Hooksweg" bezüglich der Erweiterung des Sanierungsgebietes IV um die Graftenanlagen

Beschluss: Abstimmung: einstimmig beschlossen:

 BV/1223/2016-2021
Ö
Zuständigkeit des Verwaltungsausschusses:
 
Ö 8
Bebauungsplan Nr. 51 "Alteneinrichtungen" - 1. Änderung eines Teilbereiches im beschleunigten Verfahren nach § 13 a BauGB;
hier: Aufstellungsbeschluss und Vorstellung des Entwurfs

Beschluss: Abstimmung: einstimmig beschlossen:

 BV/1219/2016-2021
Ö 9
Ergebnis der Bürgerbeteiligung Spielplatz Georg-von-der-Vring-Straße

Beschluss: Abstimmung: mehrheitlich beschlossen:

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 2

 BV/1226/2016-2021
Ö 10
Spielleitplanung der Stadt Jever;
hier: Vorstellung der Prioritätenliste für die Aufwertung der Spielplätze

Beschluss: Abstimmung: einstimmig beschlossen:

 BV/1215/2016-2021
Ö 10.1
Umsetzung der Spielleitplanung; Antrag der SPD-Fraktion vom 15. September 2020

Beschluss: Der Antrag wurde zurückgezogen.

 BV/1227/2016-2021
Ö 11
Bürgerbeteiligung "Ökologisches Baugebiet"; Auswertung

Beschluss: Abstimmung: mehrheitlich beschlossen:

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltung: 1, Befangen: 0

 BV/1222/2016-2021
Ö
Eigene Zuständigkeit:
 
Ö 12
Genehmigung des Protokolls Nr. 44 vom 09.09.2020 - öffentlicher Teil -
 
Ö 13
Mitteilungen der Verwaltung
 
Ö 13.1
Mitteilung von Herrn Rüstmann
 
Ö 13.2
Mitteilung von Herrn Berens
 
Ö 14
Anfragen und Anregungen
 
Ö 14.1
Anfrage von Herrn Udo Albers
 
Ö 14.2
Anmerkung von Herrn Dr. Bollmeyer
 
Ö 14.3
Anmerkung von Herrn Harjes
 
Ö 15
Schließen der öffentlichen Sitzung